Form

0381/49761-0

Thema

Scheinselbstständigkeit eines Krankenpflegers

15.11.2018

Personen, die unselbstständig gegen Arbeitsentgelt beschäftigt sind, unterliegen der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Anhaltspunkte für eine unselbstständige Beschäftigung sind u. a. die weisungsgebundene Tätigkeit und die Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Arbeitgebers. Diese liegt vor, wenn der Beschäftigte hinsichtlich Zeit, Ort, Dauer und Art der Ausführung den Weisungen des Arbeitgebers unterliegt. Die für das Sozialversicherungsrecht entscheidende Abgrenzung zur Selbstständigkeit erfolgt nicht anhand von Berufs- oder Tätigkeitskatalogen, nach denen bestimmte Tätigkeiten sowohl in abhängiger Beschäftigung als auch im Rahmen selbstständiger Tätigkeit ausgeübt werden können, sondern durch Beurteilung der konkreten Ausgestaltung der Tätigkeit im Einzelfall.

So entschied das Landessozialgericht Nordrhein‑Westfalen im Fall eines Krankenpflegers, der als Honorarkraft in einem neurologischen Fachkrankenhaus tätig war und sich dabei nach Dienstplänen, Schichtzeiten, patientenbezogenen Therapieplänen und ärztlichen Vorgaben richten musste. Der Krankenpfleger konnte seine Tätigkeit nicht eigenverantwortlich organisieren und trug zudem kein wirtschaftliches Risiko.

Zitat des Tages

"Das Gefährliche an Halbwahrheiten: Man glaubt immer die falsche Hälfte"

Autor: Hans Crailsheimer
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    Ein Autohändler bot seinen Kunden eine erweiterte Gebrauchtwagengarantie gegen Aufpreis an.

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    Die in der Satzung einer gemeinnützigen Körperschaft bestimmten Satzungszwecke und die Art ihrer Verwirklichung müssen genau bezeichnet sein.